Weisenheim am Berg – Sitzung des Ortsgemeinderates 06.04.2022

Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Weisenheim am Berg ein.

Gremium: Ortsgemeinderat Weisenheim am Berg
Sitzungstermin: Mittwoch, 06.04.2022, 19:00 Uhr
Sitzungsort: Bürgerhaus Weisenheim am Berg

Ein Zutritt zur Sitzung erfolgt nur nach der sog. 3-G-Regel. Diese ergibt sich verpflichtend für Sitzungen der kommunalen Gremien in RLP durch die 31. CoBeLVO über § 3 Abs. 4 i. V. m. § 2 Abs. 4. Demnach müssen Teilnehmer einen Nachweis darüber vorlegen, dass sie vollständig geimpft, genesen oder negativ getestet sind. Selbsttests sind nicht zugelassen. Der notwendige PoC-Antigen-Test (Schnelltest) oder PCR, PoC-PCR-Test darf nicht älter als 24 Stunden sein und muss durch geschultes Personal erfolgt sein. Ein Test vor Ort ist nicht möglich. Im Gebäude gilt das Abstandsgebot und die Maskenpflicht. Die Maskenpflicht entfällt am Sitzplatz, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt ist.
Bleiben Sie gesund.

Mit freundlichen Grüßen
Joachim Udo Schleweis
Ortsbürgermeister

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

1. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2. Mitteilungen der Verwaltung
3. Anfragen von Einwohnern
4. 1. Nachtragshaushalt 2022
   hier: Beratung und Beschluss
5. KiTa Weisenheim am Berg Photovoltaikanlage
   hier: Beschluss zu Art und Umfang der Maßnahme
   (Empfehlung BauA v. 30.03.22) FB 4/WaB/097/2022
6. Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO
   hier: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen
   FB 3/WaB/074/2022
7. Wahl von Ausschussmitgliedern FB 1/WaB/065/2022
8. Anfragen von Ratsmitgliedern

Nichtöffentlicher Teil

1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
3. Anfragen von Ratsmitgliedern

Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie im Bürgerinformationsportal unter www.vg-freinsheim.de/bi